Redebeiträge von Bogdan Andrzej ZDROJEWSKI

Herr Präsident, vielen Dank. Herr Kommissar, es tut mir leid. In diesem Raum haben wir alle entweder ein Lieblingsteam oder eine Lieblingsdisziplin oder einen Lieblingssportler. Und wir wissen genau, wie viel es kostet, einen solchen Athleten zu erziehen, ihn zur Form zu bringen. Eltern werden gebraucht, Sponsoren werden gebraucht. Wir brauchen all jene Menschen, die bereit sind, finanziell zu helfen, um diesen Sport, diese Disziplin und diesen Athleten zu entwickeln. Leider sind diese illegalen Sendungen, dieser Diebstahl, der in einem beispiellosen Ausmaß stattfindet, das heißt, diesen Athleten jene Hoffnungen wegzunehmen, die mit materiellen Bedingungen zusammenhängen, ihre Nachfolger zu sein, kurz gesagt, einzelne Disziplinen zu entwickeln. Wir müssen Piraterie bekämpfen, weil sie kurz gesagt unsere herausragenden Athleten, unsere Vereine, unsere Disziplinen beraubt. Wir wissen, dass das Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) darauf abzielte, sicherzustellen, dass das, was in der realen Welt illegal ist, auch in der digitalen Welt, einschließlich des Internets, illegal ist. Leider scheint es, dass die Werkzeuge, die verwendet wurden, unzureichend sind. Die Verbesserung in den letzten zwei Jahren ist minimal. Deshalb habe ich mit großer Freude die Worte des Herrn Kommissars gelesen. Wenn wir uns der Probleme bewusst sind, wenn wir uns der Größenordnung bewusst sind, sollten wir uns damit befassen. Heute werden wir Parlamentarier jedoch wirksamere Maßnahmen von der Kommission erwarten und unterstützen. Kurz gesagt, wir werden nicht nur die Athleten selbst unterstützen, sondern auch die Mitarbeiter aller möglichen Sektoren, die dafür sorgen werden, dass die Athleten selbst, die Teams selbst, nicht durch illegale Fernsehsendungen ausgeraubt werden.

Frau Präsidentin, es tut mir leid. Im Allgemeinen sprechen wir nicht genug über öffentliche Medien, über die Arbeit von Journalisten, über Freiheiten, Meinungsfreiheit, auch über den Kampf gegen Fake News, über Sicherheit. Daher ist die Situation in Litauen zu einem guten Vorwand dafür geworden, dass dieses Thema tatsächlich auftaucht. Wir sind uns bewusst, dass der Versuch, die Reform durchzuführen, kein Versuch ist, eine technische Reform durchzuführen, sondern eine allgemeine Störung der faktischen Funktionsweise der öffentlichen Medien in diesem für uns sehr wichtigen Land. In den letzten zehn Jahren möchte ich dies sehr deutlich machen, wir haben es in Europa gesehen – ich betone: in Europa viele Versuche politischer Einmischung, einschließlich sogar einer vollständigen Übernahme von Radiosendern, Fernsehsendern oder sogar bestimmten Zeitschriften. Das muss beunruhigend sein. Es ist immer gefährlich – und ich betone es –, gegen das Medienfreiheitsgesetz zu verstoßen. Es ist schließlich dieser Akt, der verhindern sollte, was wir in vielen Ländern beobachten, in vielen Situationen, das heißt, einfach enormen politischen Druck ausüben, um konkrete Botschaften für spezifische politische Bedürfnisse zu schaffen. Wir müssen uns daran erinnern, dass es unsere Aufgabe ist, die Wahrheit zu finden, den Trost der Arbeit von Journalisten zu finden, auch als Politiker. Wir kennen das Muster der Übernahme öffentlicher Medien, weil wir es unter anderem in Ungarn, teilweise auch in der Slowakei beobachtet haben, und wir wissen, welche Folgen solche Aktivitäten haben. Medienfreiheit ist kein Randthema, sie ist die Grundlage der Demokratie. Wer angreift, destabilisiert unsere demokratische Ordnung. Daher ist die Erwartung, dass die Kommission in diesem Bereich stets tätig sein wird, richtig. Journalisten selbst sollten das Gefühl haben, dass sie ein Recht und spezifische Institutionen auf ihrer Seite haben, die diese Rechte kurz gesagt schützen.

Frau Präsidentin, es tut mir leid. Wir müssen natürlich bedenken, dass die Kulturpolitik in erster Linie in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten fällt. Wir betonen mehrfach, auch in dieser Entschließung, dass das Subsidiaritätsprinzip nicht nur das Prinzip der Kompetenzverteilung, sondern auch ein grundlegender Schutz der kulturellen Vielfalt ist. Deshalb ist der fünfte Absatz, der letzte Absatz der Entschließung, so wichtig. Es lohnt sich, es in seiner Gesamtheit zu zitieren: „Wir fordern die Kommission auf, jeden Versuch, die AVMD-Richtlinie als Handelsverzerrung zu betrachten, entschieden abzulehnen und die AVMD-Richtlinie als legitimen Regelungsmechanismus zu verteidigen. Sie ist nicht nur wichtig für den Schutz der kulturellen Vielfalt, sondern auch für die Souveränität und unsere Soft Power. Kultur ist für uns nicht nur ein wichtiges Element der Innenpolitik, sondern auch der Verteidigung der Souveränität Europas.“

Herr Präsident, vielen Dank. Herr Kommissar, es tut mir leid. Vielen, vielen Dank. Es wird gesagt, dass jeder über Sport und Politik Bescheid weiß. Wie jeder weiß, hat jeder eine Idee, jeder hat Ideen, jeder hat eine bestimmte Beobachtung. Alles in diesen Bericht einfließen lassen? Eine solche Möglichkeit gab es nicht. Der Bericht könnte zu umfangreich, zu detailliert und kurz gesagt schwächer sein. Ich möchte Ihnen also sehr danken, aber ich möchte Ihnen sehr für eine gewisse Zurückhaltung danken, für den Aufbau einer Situation, in der diese wichtigsten Dinge tatsächlich isoliert und kurz gesagt verteidigt wurden. Ich möchte noch einmal betonen: Nicht alles kann in diesen Bericht aufgenommen werden. Oft unterschätzen wir die Arbeit unserer Mitarbeiter. Abschließend möchte ich Frau Kasia Bieniaszczyk danken, die bereits an dem zweiten Bericht über das europäische Modell des Sports gearbeitet hat, und das ist eine besondere Auszeichnung. Und noch etwas muss ich sagen. Wir müssen auch gegen Piraterie kämpfen, Piraterie, die den Athleten die Gehälter wegnimmt, was eine Art Diebstahl ist. Wir sprechen auch bescheiden darüber im Bericht, aber wir sprechen darüber, weil es sehr wichtig ist, dass kurz gesagt, die Gehälter für Athleten würdevoll, fair und nicht auch durch solche Aktivitäten weggenommen werden. Ich hoffe, dass diese Arbeit auch die Europäische Kommission inspirieren und wie folgt zum Finale führen wird: Das Herz des europäischen Sports wird noch härter schlagen. Herr Kommissar, vielen Dank. Ich möchte auch allen Organisationen, die an den Anhörungen teilgenommen haben, für ihre Beiträge zur Diskussion danken.

Herr Präsident, vielen Dank. Herr Kommissar, es tut mir leid. Der Sport in Europa steht unter enormem Druck. Die Kommerzialisierung gewinnt an Dynamik. Ausländische Investitionen wachsen und schaffen Modelle, die sich in erster Linie auf den Gewinn konzentrieren. Eine weitere Bedrohung ist das Spielen von Ligaspielen oder anderen regulären Sportwettkämpfen außerhalb Europas. Wir begrüßen die heutige Entscheidung der UEFA, sich dagegen zu wehren. Gleichzeitig, was mich sehr beunruhigt, sinkt die Zahl der Freiwilligen, die vor allem für den Massensport so notwendig sind. Diese Herausforderungen gelten für viele Sportarten. Ihr Umfang und ihre Komplexität scheinen zuzunehmen und die Widerstandsfähigkeit des europäischen Sportmodells auf eine zusätzliche Probe zu stellen. Es ist nicht mehr möglich, die Grundwerte, die den Sport sinnvoll machen, für selbstverständlich zu halten. Diese Werte sind: Ehrlichkeit, Offenheit, Solidarität oder einfach die Grundsätze des Fairplay. Mein Bericht ist ein Aufruf zum Handeln. betont, dass das europäische Sportmodell dringend geschützt und gestärkt werden muss. Der Sport muss seinen Grundwerten auf und neben dem Platz treu bleiben. Die Abstimmung über diesen Bericht kommt auch zu einem entscheidenden Zeitpunkt, da die Europäische Kommission sich darauf vorbereitet, im nächsten Jahr eine langfristige Strategie für die europäische Sportpolitik zu skizzieren. Wir drücken die Daumen für die Arbeit des Kommissars. Das unlängst ergangene Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Sport-Governance und den Rechten von Sportlern bietet eine klare Chance für ein stärkeres Handeln. Im Rahmen dieser Aktivitäten fordern wir klare Leitlinien für die Anwendung des EU-Rechts, einschließlich des Wettbewerbsrechts, vor allem natürlich im Bereich des Sports. Wir müssen den Athleten helfen, verschiedene Herausforderungen zu meistern, wie zum Beispiel unzureichenden Sozialschutz, die zunehmende Intensität des Sports und den immer enger werdenden Kalender verschiedener Wettkämpfe. Deshalb brauchen wir einen stärkeren Schutz der Rechte von Sportlern, mit besonderem Schwerpunkt auf Menschen mit Behinderungen und Minderjährigen. Es sollte beachtet werden, dass die Autonomie des Sports nur durch verantwortungsvolle Staatsführung aufrechterhalten werden kann, weshalb wir die Tür zu einer breiteren Beteiligung öffnen müssen. Das bedeutet mehr Raum in der Entscheidungsfindung nicht nur für Sportler, sondern auch für Unterstützer. Zu diesem Zweck schlage ich die Einrichtung eines Ausschusses für den sektoralen sozialen Dialog für den Profisport auf Ebene der Europäischen Union vor, in dem alle sportbezogenen Interessenträger sprechen können. Finanzielle Solidarität ist ein wichtiges Thema. Es gibt eine wachsende Kluft zwischen der Finanzelite im Profisport und der Amateurebene, auf der die meisten jungen Menschen ihr Abenteuer mit dem Sport beginnen. Wir fordern die Kommission auf, eine Analyse der Unterstützung verschiedener Studien zum Sport in Europa durchzuführen, insbesondere um bestehende Mechanismen der finanziellen Solidarität und Umverteilungssysteme zu kartieren, um eine gerechtere Verteilung der Ressourcen zu gewährleisten. Wir betonen auch, dass lokale Sportvereine und -organisationen durch Programme wie Erasmus+ unterstützt werden müssen. Jeden Tag gehen Millionen von Europäern spazieren, laufen, gehen ins Fitnessstudio oder nehmen an verschiedenen Formen körperlicher Aktivität teil. Die Förderung des Sports auf allen Ebenen ist für den Aufbau einer gesünderen und aktiveren Gesellschaft von entscheidender Bedeutung. Das gilt vor allem für die Jüngsten. Zu den wichtigsten Vorschlägen in dem Bericht gehören daher eine verbesserte Infrastruktur, Barrierefreiheit, eine Aufstockung der Mittel für Sport und körperliche Aktivität im Rahmen von Erasmus+. Ich glaube, dass die Erhöhung der Zahl der Freiwilligen, die sich im Sport engagieren, und die Anerkennung ihrer Schlüsselrolle zur Entwicklung des Sports in ganz Europa beitragen werden. Als Berichterstatterin auch für das künftige Programm Erasmus+ möchte ich Ihnen hier versichern, dass das Parlament für so viel Geld wie möglich kämpfen wird, auch für den Sport. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass wir noch viel zu tun haben, aber heute möchte ich allen unseren Ko-Berichterstattern für alle geäußerten Stellungnahmen danken. Sie sind wertvoll und tragen zu diesem Bericht bei.

Herr Präsident, vielen Dank. Wissenschaft, Forschung, Bildung, Bildung – das sind die wichtigsten Elemente, die bestimmen, ob es einem Land oder einem Kontinent gut geht oder ob es ihm gelingt. Ich freue mich, dass wir bei dieser Gelegenheit – bei der Gelegenheit, über Universitäten und Wissenschaft zu sprechen – von dem für Finanzen und den Haushalt zuständigen Kommissionsmitglied begleitet werden. Seine Ankündigungen zur Erweiterung des Erasmus+ Programms sind uns sehr, sehr wichtig. Wir wissen, wie die Zusammenarbeit zwischen Universitäten, Universitäten, kurz gesagt, aussieht: Es läuft sehr gut. Es geht in erster Linie um die 65 Bündnisse, über die wir in dieser Debatte gesprochen haben. Dies sind fünfhundertsiebzig Paare von Universitäten, die an diesem Programm teilnehmen. Der Berichterstatter macht darauf aufmerksam. Ich möchte ihr sehr danken. Laurence Farreng hat fantastische Arbeit geleistet, und wir freuen uns, dass anlässlich dieses Berichts ein solcher Konsens erzielt wurde. Und es sollte daran erinnert werden, dass nicht nur die Debatte, die Diskussion, über den Bericht selbst reibungslos verlaufen ist, sondern dass wir bei dieser Gelegenheit eine Zusammenfassung dieser Arbeit erstellt haben, die in den letzten Jahren zwischen den Universitäten stattgefunden hat. Ist alles perfekt gelaufen? Sicherlich nicht, aber der größte Teil dieser Zusammenarbeit zeigt, dass es sinnvoll ist, erstens, dass wir eine höhere Effizienz haben und dass fast die Hälfte der Studenten, die in Europa studieren, von dieser Vereinbarung profitieren. Zweifellos sind diese Abkommen die treibende Kraft hinter Europa – nicht nur auf dem Gebiet der Wissenschaft, sondern auch bei der Entwicklung all jener Elemente, aus denen moderne Technologien bestehen, und kurz gesagt, dieser positiven finanziellen Wirkung. In einer Zeit, in der Unsicherheit zunehmend zu spüren ist, ist dies ein zusätzliches, noch wichtigeres Thema.

Herr Präsident, vielen Dank. Ich beobachte diese Debatte, und ich muss sagen, dass diejenigen, die dieser Tat am kritischsten gegenüberstehen, diejenigen sind, die den Einfluss ausländischer und feindlicher Mächte in Europa fürchten, wenn es darum geht, ihre eigene Propaganda zu verbreiten. Was ist das Wichtigste? Die Freiheit der Medien, daran müssen wir uns erinnern, ist nicht nur ein Recht, sie ist unsere gemeinsame Verantwortung. Es ist von entscheidender Bedeutung, die Achtung der unterschiedlichen Ansichten, die Entwicklung des bürgerschaftlichen Bewusstseins und die Medienerziehung zu fördern, damit das Publikum die Informationsquellen besser überprüfen kann. Meines Erachtens bringt das Europäische Medienfreiheitsgesetz eine klare Position zum Ausdruck. Meinungsfreiheit ist die Grundlage der Demokratie. Es ist kein Privileg, sondern eine Pflicht. Die Mitgliedstaaten müssen sicherstellen, dass öffentlich-rechtliche Medienanbieter redaktionell und funktional unabhängig sind und ihrem Publikum eine Vielzahl von Informationen und Meinungen zur Verfügung stellen. Ich freue mich auf die Einrichtung dieses neuen EU-Gremiums, des Europäischen Gremiums für Mediendienste, wenn auch natürlich nicht ohne Kritik. Ich erinnere mich an verschiedene Erfahrungen in dieser Angelegenheit, die nicht immer gut endeten. Lassen Sie uns daran erinnern, was in diesem Akt ist: Schutz der redaktionellen Unabhängigkeit, Nichtverwendung von Spähsoftware gegen die Medien, Transparenz der Werbung, Schutz von Online-Inhalten, Achtung des Urheberrechts. Ich bin überzeugt, dass wir mit diesem Gesetz einige Fortschritte erzielen können.

Herr Präsident, vielen Dank. Herr Kommissar, es tut mir leid. Herr Staatssekretär! Wir alle wissen, dass Entscheidungen über Steuern, einschließlich Zölle, nicht über Nacht getroffen werden sollten. Sie sollten nicht über Nacht umgesetzt werden. Wir wissen sehr gut, dass die meisten Artikel, Waren nicht in täglichen Zyklen erstellt werden. Es wird in einer sehr komplizierten Produktionskette von Wirtschaftsbeteiligten geschaffen. Diese Wirtschaftsakteure erwarten, kurz gesagt, Stabilität. Sie berechnen, zählen, schätzen ihre Kosten. Objekte bewegen sich auch nicht mit Lichtgeschwindigkeit in der Welt. Sie werden auf die eine oder andere Weise transportiert, aber es braucht Zeit, Geduld, bestimmte Kosten. Daher besteht der Hauptappell heute darin, dass alle diese Entscheidungen ausreichend im Voraus getroffen werden sollten, damit sie nicht über Nacht stattfinden, so dass sie keine verheerenden Auswirkungen auf die wirtschaftlichen Berechnungen haben. Bei dieser Gelegenheit ein Dankeschön. Der polnische Ratsvorsitz neigt sich dem Ende zu. Ich war stolz auf sie, als ich Ministerin war. Ich bin jetzt stolz auf sie. Ich möchte Minister Adam Szłapka sehr für seine ständige, angemessene Präsenz bei allen unseren Sitzungen danken. Wir werden noch einen in Straßburg haben, und dann werden wir dem dänischen Ratsvorsitz die Daumen drücken. Alles Gute!

Die Vereinigten Staaten können mit der Freiheitsstatue auf dem Gebiet der Wissenschaft zur Negation ihrer eigenen Schlüsselideen werden. Erst verbale Einmischung, dann finanzielle Einmischung und schließlich Regulierungen für Forschungsbeschränkungen kommen nicht aus dem Kreml, sondern aus dem Weißen Haus. Amerikanische Universitäten beginnen, unterrichtet zu werden, in den Themen der Arbeit eingeschränkt zu werden, und das Bildungsministerium mit der Unterschrift des Präsidenten wurde abgeschafft. Mehr als 40 Universitäten, darunter Yale, werden wegen Verletzung ihrer Bürgerrechte strafrechtlich verfolgt. Es gibt zwei besonders sensible Bereiche, spezifische Barometer der Freiheit. Es ist die Welt der Kultur und die Welt der Wissenschaft. Ich möchte die Politik eines Schlüssellandes der Welt nicht weiter bewerten. Heute möchte ich eher positiv auf die ersten Vorschläge unserer europäischen Universitäten reagieren. Wir laden Sie ein auf den Alten Kontinent und Forscher, Wissenschaftler und Studenten. Wir werden ihnen akademische Freiheit garantieren, die Bedingungen, um die besten Lösungen zu finden, sowohl um Fortschritte in der Medizin zu gewährleisten als auch um den Klimawandel zu überwachen.

Frau Präsidentin, vielen Dank. Herr Kommissar, ich möchte Ihnen danken. Die Arbeiten am Europäischen Kulturkompass sind im Gange. Der Kommissar hat darüber gesprochen. Erwartungen an neue Werkzeuge, strategische Rahmenbedingungen befinden sich nicht nur in künstlerischen Kreisen, und das wollte ich hervorheben. Es sei daran erinnert, dass der Kultursektor in Europa rund 8 Millionen Beschäftigte und 200 Mrd. EUR Umsatz ausmacht. Es besteht die Möglichkeit, dass die Studie bis Ende dieses Jahres abgeschlossen sein wird, wie der Kommissar soeben gesagt hat. Es müssen jedoch zusätzliche Bedingungen erfüllt sein, um erfüllt zu sein und insbesondere das Potenzial der Kreativwirtschaft in hohem Maße zu nutzen. Erstens ist eine finanzielle Aufstockung erforderlich, insbesondere für Programme wie Erasmus+ und Kreatives Europa. Wir haben diese Programme, Instrumente um 20, aber ich habe diese beiden ausdrücklich erwähnt, weil sie von besonderer Bedeutung sind. Zweitens die Unterstützung von Bildungsprogrammen, die Ausbildung von Künstlern selbst, aber auch weitere Bemühungen, verschiedene Barrieren für den Zugang zur Kultur zu beseitigen. Drittens, um die Risiken und Chancen zu sehen und neue Projekte mit künstlicher Intelligenz angemessen anzugehen. Die ordnungsgemäße Umsetzung des betreffenden Rechtsakts erfordert Präzision, Schnelligkeit und Relevanz. Beachten Sie schließlich die Appelle der Künstlerkreise selbst, ihre kritischen Bemerkungen zum Urheberrecht und zum Schutz ihrer authentischen Kreationen. Wir müssen auf die Notwendigkeit achten, die Menschen in der Kulturwelt bei ihrer Mobilität und der Schaffung moderner Werkstätten zu unterstützen. Nicht zu vergessen die Promotion selbst. Wir haben hier in Europa so viele wertvolle Objekte, Werke, verschiedene Werke, um sie sowohl wirtschaftlich als auch prestigeträchtig zu nutzen.

Frau Präsidentin, es tut mir leid. Genießt das Tempo der Arbeit. Daher möchte ich zunächst den beiden Berichterstattern und dem Ausschuss danken. Vielen Dank für diese wirksame Zusammenarbeit sowohl auf parlamentarischer Ebene als auch zwischen den Ausschüssen. Dank dessen verfügen wir über ein schnell entwickeltes neues Finanzhilfeinstrument, das die Möglichkeit bietet, Moldau auch langfristig zu unterstützen. Wir wissen, worum es in Moldawien geht. Schließlich ist es ein kleines Land, das mit verschiedenen Krisen zu kämpfen hat, das an der Grenze vieler Konflikte liegt und heute eine bescheidene Energiereserve hat. Sie strebt – hoffentlich – ein stabiles Mitglied der Europäischen Union an. Als Berichterstatterin für die Stellungnahme des Ausschusses für internationalen Handel freue ich mich, dass der endgültige Kompromiss sowohl Mechanismen zur Erleichterung langfristiger wirtschaftlicher Entwicklungsprozesse als auch Bedingungen für den Aufbau einer funktionierenden und wettbewerbsfähigen Wirtschaft umfasst. Das ist keine Hilfe ohne Bedingungen. Vielen Dank an alle, die gemeinsam an diesem neuen Mechanismus arbeiten.

Herr Präsident, vielen Dank. Wir bewegen uns zwischen Extremen, und das ist nie gut. Zwischen Offenheit und Naivität im Allgemeinen und dem möglichen Schutz all unserer Interessen, einschließlich natürlich der Ergebnisse wissenschaftlicher Forschung, der Arbeit von Universitäten und wissenschaftlichen Instituten. Ich muss sagen, dass diese Fälle aus Norwegen oder Deutschland uns etwas beibringen sollten. Sie sollten in erster Linie zu einer Situation führen, in der eine Abstufung für bestimmte Themen, Forschungsarten festgelegt wird. Welches sollte offen sein und welches, kurz gesagt, geschützt werden? Ich werde sofort sagen, dass nach meiner Einschätzung die gestrige Information, dass wir die gleiche Anzahl von Patenten wie die Vereinigten Staaten haben, aber nur 30% der Umsetzung, auch aus etwas resultiert. Es stellt sich heraus, dass einige der Patente außerhalb Europas verwendet werden. Ein Teil davon wird gestohlen und ein Teil davon illegal genutzt. Es ist wichtig, ich wiederhole: Klassifikation, Strategie, Aufbau einer Wertehierarchie. Was sollte überhaupt offen sein, was sollte nicht in einigen gläsernen Freilichtmuseen, Sicherheits-Freilichtmuseen geschlossen werden, und was sollte vor Spionen, vor ausländischen Mächten, die von unseren Errungenschaften und unserem Geld profitieren, geschlossen werden?

Frau Präsidentin, vielen Dank. Sehr geehrte Damen und Herren, In der Diskussion über das Budget sollten nicht mindestens ein paar Sätze fehlen, die sich auf die Sorge um Bildung selbst, Stipendienprogramme, beziehen. Zweifellos ist das Programm Erasmus+ ein besonderer Wert mit großen Erfolgen. Dies ist nicht nur ein Austauschprogramm, sondern es muss daran erinnert werden, dass es eine Art Fenster in die Welt der jungen Generationen ist. Ich bin überzeugt, dass Austausch-, Bildungs- und Stipendienprogramme Bereiche sind, die besonders geschützt und systematisch gestärkt werden sollten. Es kommt jedoch vor, dass bei der Durchführung einer bestimmten Aufgabe ein Fehler auftreten kann: ein unehrlicher Begünstigter oder ein unzuverlässiger Begünstigter, der einen bestimmten Zweck verfolgt. Solche Beispiele sind selten, aber es gibt sie. Sie sollten jedoch niemals dazu verwendet werden, Schlüsselaufgaben, in diesem Fall Bildungsziele, in Frage zu stellen oder zu untergraben. Behalten wir das im Hinterkopf. Die Haushaltsmittel der Europäischen Union müssen im Einklang mit den folgenden Grundwerten verwendet werden: der Ausgrenzung entgegenwirken, Bedingungen für die Überwindung verschiedener Barrieren schaffen, ein günstiges Klima für Offenheit, Toleranz und gegenseitigen Respekt schaffen. Das Programm Erasmus+ ist nicht das einzige Projekt, das besondere Aufmerksamkeit verdient, aber es ist besonders wichtig.

Frau Präsidentin, vielen Dank. Überschwemmungen, Hurrikane, Erdbeben, Brände und sogar Vulkanausbrüche sind alle Arten von Naturkatastrophen, von denen die Länder der Europäischen Union betroffen sind. Sie alle haben einen gemeinsamen Nenner: Sie bringen menschliche Dramen mit sich. Heute stehen wir vor einer gigantischen Flut in Mittel- und Osteuropa. Dies bedeutet, dass es zu einer enormen Menge an menschlichem Leid, einschließlich Tieren, und natürlich zu materiellen Verlusten führt. Wir können diesen Ereignissen nicht gleichgültig gegenüberstehen und auch nicht mit Verzögerung reagieren. Empathie, Sensibilität, das Ausmaß des Dramas zu sehen, ist wichtig. Natürlich auch eine adäquate Antwort. Wir haben schon viel getan. Das europäische Erdbeobachtungssatellitensystem Copernicus wurde ins Leben gerufen. Viele Mittel der Europäischen Union wurden für kritische Infrastrukturen bereitgestellt, darunter beispielsweise die Europäische Investitionsbank (EIB) und die Europäische Investitionsbank (EIB). Racibórz-Stausee, der derzeit für den Schutz der niederschlesischen Hauptstadt Breslau von großer Bedeutung ist. Die Zusammenarbeit zwischen Ländern und Dienstleistungen wurde verbessert, aber was heute wichtiger ist, ist, was als nächstes zu tun ist. Erstens die dringende Aktivierung des EU-Katastrophenschutzverfahrens mit einem vollständigen Haushalt, schnellen Zahlungen und speziellen Haushaltslinien. Zweitens die Änderung, Flexibilisierung und Ausweitung der Funktionsweise des Solidaritätsfonds der Europäischen Union. Drittens die finanzielle und operative Verstärkung der Instrumente, die sich aus dem Betrieb von Satellitensystemen mit größerer und schnellerer Verfügbarkeit ergeben. Viertens sollen diese Instrumente für Aufbau und Resilienz aktualisiert, modernisiert und finanziell gestärkt werden. Eine breitere Reflexion ist erforderlich. Viele Bedrohungen, um das Ausmaß der Auswirkungen von Katastrophen zu erhöhen, sind auch das Ergebnis menschlicher Aktivitäten, sinnloser übermäßiger Entwaldung, Begrenzung natürlicher Polder, Betonierung in Städten, Lässigkeit in der Art und Weise, wie die Natur behandelt wird. Darauf wollte ich auch aufmerksam machen. Das spürt auch die jüngste Generation. Aus diesem Grund hat sie ihren eigenen Auftrag – den Umgang mit der Natur und die Entwicklung dieser älteren Generation zu ändern. Aus meiner ministeriellen Erfahrung und vor allem der Präsidentschaft von Breslau, einer Stadt, die 1997 von einer ähnlichen Katastrophe betroffen war, möchte ich sagen, dass es notwendig ist: Erstens, die Arbeit der Stadtplaner zu würdigen, die Rechte der Bürger zu achten und kritische Infrastrukturen zu sichern. Schließlich unterstützen wir im Namen der EVP-Fraktion den Inhalt der Entschließung und würdigen alle beteiligten lebensrettenden und materiellen Dienste.

Frau Präsidentin, vielen Dank. Wir sind nicht am Nullpunkt. Wir haben eine andere Situation als bei der Annexion der Krim. Wir haben in gewisser Weise eine Lektion gelernt. Dann werde ich Sie daran erinnern, dass die Reaktion fast nicht existent war. Zuallererst war es nicht ausreichend. Heute beginnt das neu gewählte Europäische Parlament mit einer Entschließung, mit einer Entschließung zur Unterstützung der Ukraine und einer vielschichtigen Unterstützung. Was hingegen fehlt, sind in erster Linie Geschwindigkeit, Effizienz, Größe, aber auch Compliance bei bestimmten Reaktionen. Teilweise teile ich Stoltenbergs Ansicht, dass Länder individuelle Entscheidungen treffen sollten, weil sie die Möglichkeit dazu haben. Zum Teil, weil ich glaube, dass eine solche Akzeptanz, damit sie schneller, angemessener, besser, mehr ist, eine gemeinsame Entscheidung, eine kollektive Entscheidung sein sollte. Dies ist wichtig, weil die Sicherheit im Zusammenhang mit unserer Ostgrenze potenziell praktisch die Hälfte der Länder der Europäischen Union betrifft. Ich betone, dass wir heute schneller, besser, mehr, adäquater brauchen, damit wir kurz gesagt nicht den Preis für Verspätung zahlen.

Herr Präsident, vielen Dank. Ich werde wahrscheinlich später keine Gelegenheit mehr haben, also wollte ich Ihnen heute an dieser Stelle für die Debatte über die Überschwemmungen danken. Zweifellos ist es für diejenigen, die im Moment mit dem Element kämpfen, wichtig. Ich möchte noch einmal betonen, dass Empathie niemals zu viel sein kann. Ich möchte mit Empathie beginnen. Heute genügt es, die Europäer zu fragen, was ihnen am wichtigsten ist – was ist der größte Wert in Bezug auf eine solche Institution, eine solche Familie, wie sie die Europäische Union schafft? Zweifellos Freiheit und Bewegungsfreiheit. Die Freizügigkeit der Menschen, die Freiheit des Warenverkehrs, aber auch, für junge Menschen, zum Beispiel, die Möglichkeit, einen Bildungsminister zu wählen. Wenn wir diese 450 Millionen Bürger fragen, werden sie erkennen, dass wir es mit Unwägbarkeiten zu tun haben, mit den wichtigsten Werten, die geschützt werden sollten. Auf der anderen Seite besteht natürlich die Erwartung, ein sicheres Europa aufzubauen, ein Europa, in dem sich diese Bürger, die von verschiedenen Orten zu verschiedenen Orten ziehen, sicher fühlen werden. Ein wichtiges Konzept, eine wichtige Kategorie, darf jedoch nicht vergessen werden: Angemessenheit. Alle Maßnahmen, alle Vorschläge sollten auf der einen Seite wirksam, aber auf der anderen Seite angemessen sein.